Dervanil

Unter diesem Titel ist ein Artikel von im Rahmen der BürgerInnenrechte-Reihe des Bundesverbandes der Grünen Jugend erschienen. Hier die Einleitung: Videoüberwachung wird gerne als Mittel verkauft, um Sicherheit auf Straßen und Plätze zu bringen. Grundsätzlich geht dabei die Unschuldsvermutung baden, denn jede Person wird erfasst. Gesetzliche Regelungen zur Videoüberwachung sind Ländersache, denn sie wird als präventive Massnahme angesehen und verkauft. In [...]

Platz 9744 habe ich auf der Petitionsliste zum Rücktritt von Wolfgang Schäuble. Anlass dazu ist die Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung und die Debatten um Schnüffel-Schäuble und Überwachungstaat. In der Petition heisst es: Ein Innenminister, der das Grundgesetz als Gefängnis bezeichnet, weil es ihn in der Ausspionierung des Volkes einengt, hat den Sinn seines Berufes nicht verstanden. Ein [...]

Zumindest der CDU-Senat der Freien und Hansestadt Hamburg versucht hier, kein Vorreiter zu sein. Gerade erst wurde die Schulsenatorin Dinges-Dierig mit einem Big-Brother Award für das umstrittene Schülerverzeichnis ausgezeichnet. Durch den automatischen Abgleich der Schülerdaten mit den Einwohnermeldeämtern sollen vernachlässigte Kinder aufgespürt werden. Warum das den “Fall Jessica” nicht verhindert hätte und eher die Ausländerbehörde [...]