Das offenbart sich momentan bei der Schüler Union. Zumindest wenn man im heutigen Abendblatt (und taz: ausführlicher und mit Reaktionen) die Forderung liesst, die Linkspartei sollte verboten werden. Ich bin kein Freund der aktuellen populistischen Politik dieser Partei, aber als Verfassungsfeindlich ist sie nur schwer einzuschätzen. Schon die Debatte in der letzten Zeit um die [...]
So, am letzten Donnerstag hat eine grüne Landesmitgliederversammlung darüber beschlossen, die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen anzunehmen. Am Mittwoch sollen diese Gespräche dann ablaufen, am Donnerstag wird dann eine weitere LMV diese bewerten. Da die CDU schon am Dienstag Gespräche mit der SPD in Hamburg führt, wird bis zu unserer LMV feststehen, wem die CDU [...]
Die Partei hat ein neues Ole-Plakate vorgestellt. Diesmal mit dem Spruch “Schwule Wähler aufgepasst: Ole von Beust ist in der CDU.” Fast noch besser als das alte. (Quelle: taz)
In der heutigen Taz gibt es einen Artikel zu den Wahlplakaten in Niedersachsen. Besonders ein Plakat der Grünen bekommt Aufmerksamkeit, denn dort wird eine “Nazikatze” abgebildet. Anscheinend führt dieses in Foren von Katzenfreunden zu sehr intensiven Diskussionen. Auch eine passende Website wird erwähnt: http://www.catsthatlooklikehitler.com. Dort wird dann der Begriff “Kitler” anstelle von “Nazikatze” geprägt.
Und dieses Mal hatte ich Glück. Bei meiner Kandidatur für die Landesliste der GAL bin ich auf dem 14. Platz gelandet. Nachdem ich auf Platz 12 meine Bewerbungsrede gehalten hatte, habe ich damit mein gewünschtes Ziel voll erreicht. Allerdings brauchte ich ein wenig Glück. Denn in den ersten beiden Wahlgängen sind auf mich nicht die absolute Mehrheit [...]
In Hamburg gibt es ein neues Volksbegehren. Eine Gruppe von Wirten will damit den Nichtraucherschutz in Kneipe und Bars kippen, so die taz heute. Zwar kann ich mich mit diesem Anliegen nicht anfreunden, aber trotzdem ist es ein positives Zeichen. Denn nach den doch sehr inhaltlich gehaltvollen Volksbegehren der letzten Zeit und dem noch Ausstehenden [...]
Die taz war zu Besuch bei Roger Kusch. Und hat einen netten Artikel über die Veranstaltung geschrieben. Absolut lesenswert.
Bei der heutigen Durchsicht der aktuellen Presse fällt eines auf. Der Senat übt sich in Verweigerung. Wissenschaftssenator Dräger, Schulsenator Dinges-Dierig und sogar Senatschef von Beust. Da kann man nur hoffen, das dann auch die Wählerinnen und Wähler diesem Senat eine weitere Legislatur verweigert. Zum einen gibt es den Senator Dräger. Er ist ja in die [...]
Eigentlich wollte ich mich aus dem Thema Altona und erster grüner Bezirksamtsleiter (=Bezirksbürgermeister) heraus halten. Aber dieses Interview heute im Abendblatt ist echt zu viel. Worum es geht: In Altona regiert eine Schwarz-Grüne Koalition, die ihren Bezirksamtsleiter (FDP, ein Überbleibsel aus der Zeit mit gelb und schill) abschiessen möchte. Durch diverse Skandal im Bezirksamt gibt [...]
