Dervanil

Unter diesem Titel ist ein Artikel von im Rahmen der BürgerInnenrechte-Reihe des Bundesverbandes der Grünen Jugend erschienen. Hier die Einleitung: Videoüberwachung wird gerne als Mittel verkauft, um Sicherheit auf Straßen und Plätze zu bringen. Grundsätzlich geht dabei die Unschuldsvermutung baden, denn jede Person wird erfasst. Gesetzliche Regelungen zur Videoüberwachung sind Ländersache, denn sie wird als präventive Massnahme angesehen und verkauft. In [...]

Heute im Hamburger AbendSenatsblatt und der MoPo wird über massive Sicherheitsprobleme im Hamburger Behördennetz gesprochen. Der Hamburger Datenschützer Lubomierski und seine Mitarbeiter haben sich die Netze einmal genauer angesehen und konnten dabei über Monate unentdeckt auf vertrauliche Daten zugreifen. Deshalb ist die Ausrede unglaubwürdig, niemand habe diese Lücken ausnutzen können. Es gibt ja anscheinend keine Möglichkeit, dieses [...]

Gestern abend habe ich zufällig nach der Tagesschau den Brennpunkt zum Busunglück in Sachsen-Anhalt gesehen (Den Beitrag gibt es auch online). Richtigerweise wurde das Thema in der eigentlichen Tageschau Sendung an erster Stelle behandelt. Es ist ein erschütterndes Unglück, das sich auf deutschen Strassen ereignet hat. Als dann der Hinweis auf den folgenden Brennpunkt kam, [...]