Platz 9744 habe ich auf der Petitionsliste zum Rücktritt von Wolfgang Schäuble. Anlass dazu ist die Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung und die Debatten um Schnüffel-Schäuble und Überwachungstaat. In der Petition heisst es: Ein Innenminister, der das Grundgesetz als Gefängnis bezeichnet, weil es ihn in der Ausspionierung des Volkes einengt, hat den Sinn seines Berufes nicht verstanden. Ein [...]
Mit dem Central Park gibt es in Hamburg einen Beach Club, der zwar viel Sand bietet, jedoch nicht am Wasser liegt. Sondern in Mitten der Schanze. Ein Ort, der zwar durch den angrenzenden Bahndamm nie wirklich idylisch ruhig war, jedoch immer ein besonderes Ambiente bot. Liegestühle, Sand und Sonnenschirme, Grillfleisch und leckere Salate. Und auch [...]
So, meine Kandidatur ist fertig. Ich möchte auf unsere grünen Listen für die Wahlen zur Bezirksversammlung im Februar 08. Listen? Genau. Durch das neue Wahlrecht haben wir mehrere davon. In meinem Bezirk Mitte haben wir zwei Wahlkreise und die Bezirksliste. Ich will in dem einen Wahlkreis antreten (WK 1, Innenstadt) und auf der Liste für [...]
So, inzwischen habe ich den ersten Entwurf des Wahlprogrammes der GAL Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2008 einmal durchgearbeitet. Und prompt sind mir ein paar Stellen aufgefallen, an denen unbedingt nachgearbeitet werden muss. Ein paar Kleinigkeiten sind schon getippt. Aber folgende Stelle sind mit einfach zu dünne: Open Source und Offen Standards werden nicht einmal erwähnt, während [...]
So, Manuel hat endlich eine neue Website. Hat ja auch lange genug gedauert, bis ich endlich alles eingebaut und diese ganzen kleinen Stellen für die Anpassungen im Design gefunden habe. Einige technischen Kleinigkeiten müssen in der nächsten Zeit noch nachgeschoben werden. Und an ein paar Stellen ist das Farbkonzept noch nicht fertig… Mit seiner alten [...]
Die CDU hat sich entschieden, den Schwerpunkt “Ökologie” wieder aufzugeben. Zumindest als Schwerpunkt für den Wahlkampf. Statt dessen soll wieder über Familie und Sicherheit diskutiert werden. Grund für diesen Richtungswandel könnte die Erkenntnis sein, dass eine Debatte über Klimaschutz vor allem den Grünen nützt. Zumindest hat dieses das Allensbach Institut heraus gefunden.Das beruhigt mich ein wenig, [...]
In Hamburg gibt es ein neues Volksbegehren. Eine Gruppe von Wirten will damit den Nichtraucherschutz in Kneipe und Bars kippen, so die taz heute. Zwar kann ich mich mit diesem Anliegen nicht anfreunden, aber trotzdem ist es ein positives Zeichen. Denn nach den doch sehr inhaltlich gehaltvollen Volksbegehren der letzten Zeit und dem noch Ausstehenden [...]
Zwei Dokumente zum Drug Checking für den Landesausschuß am nächsten Dienstag: Drug Checking Konzept für die BRD Vortrag von Tibor Harrach zum Drug Checking
Ich habe gerade den Beitrag der CDU zu den Informationen über den kommenden Volksentscheid gesehen. Und bin total entsetzt. Mit populistischen Sprüchen wird hier gegen die Volksgesetzgebung gewettert. Besonders markig wird mit dem Thema umgegangen, wie rechtsverbindlich das Ergebnis eines Volksentscheides sein soll. Ich bin auf die Debatte in der Bürgerschaft gespannt. Wenn aber dieses [...]
Die taz war zu Besuch bei Roger Kusch. Und hat einen netten Artikel über die Veranstaltung geschrieben. Absolut lesenswert.
