Manchmal frage ich mich, was in den Köpfen der Strategen der Bundes-SPD vorgeht. Ich kann ja verstehen, wenn man vor dem Hintergrund der Wahlen im nächsten Jahr seine Eigenständigkeit betonen möchte. Insbesondere auch durch die Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin, egal was von Seiten der CDU, CSU oder FDP jetzt an Vorwürfen kommt. Es [...]
Das offenbart sich momentan bei der Schüler Union. Zumindest wenn man im heutigen Abendblatt (und taz: ausführlicher und mit Reaktionen) die Forderung liesst, die Linkspartei sollte verboten werden. Ich bin kein Freund der aktuellen populistischen Politik dieser Partei, aber als Verfassungsfeindlich ist sie nur schwer einzuschätzen. Schon die Debatte in der letzten Zeit um die [...]
Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag steht. Noch ist er nicht verabschiedet, nur unterschrieben. Doch die erste Kritiker melden sich bereits, zum Teil zu recht, zum Teil einfach nur unsachlich und beleidigt. Ich bin mit meiner Meinungsbildung noch nicht am Ende, kann jedoch auch viele positive Stellen in diesem Koalitionsvertrag finden. Das Kohlekraftwerk Moorburg bleibt allerdings eine schwierige [...]
Nachdem in Hamburg der Wahlkampf beendet ist und SPD und Grüne nacheinander auf Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen, gibt es auch in Hessen Bewegung . Das dortige Wahlergebnis ist nicht einfach. Die Kochsche CDU liegt zwar knapp vor der SPD, allerdings hat sie auch massiver Verluste erlitten. Für die SPD-Wunschkonstellation rot-grün reicht es trotz [...]
So, die Hamburgerinnen und Hamburger haben entschieden. Leider nicht so, wie ich es mir gewünscht hätte. Obwohl es auch einige positive Elemente gibt. Trotz allem sehe ich das Ergebnis als eine Niederlage an, sowohl für mich persönlich als auch für die Grünen. Ein Viertel der Stimmen verloren, keine Mehrheit für rot-grün und Ole von Beust [...]
Es lohnt sich ja immer einmal, über die Landesgrenzen zu blicken. In Bremen sind die Linken ja nun schon ein paar Tage in der Bürgerschaft. Bilanz der aktuellen Sitzung dort: 1 Dringlichkeitsantrag. Sonst nichts. Keine Anfragen, keine pünktlichen Anträge, keine inhaltliche parlamentarische Arbeit. Wie man so schön sagt “Ganz grosses Tennis”! Das kann ja hier [...]
Heute kommt ja auch alles zusammen. Erst eine weitere Umfrage, die den bunten Haufen um die Ex-PDS in der Bürgerschaft sieht, ein WELT-Artikel über die offene Liste und dann Stasi-Wünsche aus Niedersachsen. Aber der Reihe nach. Die Linke werden wohl in die Hamburgische Bürgerschaft einziehen. Zumindest legen das die aktuellen Umfragen nahe. Aber wie man [...]
Zitterpartie in Hessen. Mit oder ohne Linke, rot-grün vorne oder doch nicht, Patt im Landtag? Spannend ist es schon. Aber eines ist bezeichnend. Gerade in der Tagesschau ist die Linke von ihrer Fundamental-Opposition abgerückt. So lange halten deren Aussagen! Nur will niemand von ihr toleriert werden. Keine erpressbaren Wackelkonstellationenen, sondern stabile Koalitionen, deren Partner auch [...]
Es könnte für Rot-Grün in Hessen reichen! Zumindest bei der ARD, das ZDF sieht noch ein Patt. Wenn sich der ARD Trend verfestigt, bedeutet das Aufwind für uns in Hamburg. Rot-Grün ist vorne, wenn die Linkspartei nicht die 5 Prozent Hürde überspringt.
Ein Reporter steht auf der Wahlparty der Linken in Wiesbaden. Hinter ihm nur eine handvoll Leute in einem weitläufigen Saal. Sein Kommentar “Der Spitzenkandidat ist hier irgendwo im Gedrängel.”
