Die FDP hat sich in Hamburg anscheinend noch nicht von ihrem Image der Spaßpartei lösen können. Während auf vielen Plakaten noch der Wahlkampfauftakt plakatiert ist (nachdem seit mehreren Monaten Plakate, Infostände und das übliche Wahlkampfgetöse durch die Stadt wabern), wird mit einem neuen Störer jetzt der Endspurt plakatiert. Aber was soll man von einer Partei [...]
“Ankoppeln statt Abhängen” ist das GRÜNE Konzept gegen die Soziale Spaltung in Hamburg. Bildung, Stadtentwicklung und Arbeitsmarktpolitik müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Um dieses zu demonstrieren, gab es am 7. Februar diese Aktion vor dem Hamburger Rathaus mit Christa Goetsch und Fritz Kuhn.
Es ist kalt! Es ist Winter! Trotzdem wird für ein politisches Ziel alles gegeben! Eva Gümbel und Holger Koslowski machen vor, wo an der Alster eine Schwimm- und badestelle in der Alster entstehen kann, statt dem Projekt der schwimmenden Badewannen von Ole von Beust. Bericht der Morgenpost
Es könnte für Rot-Grün in Hessen reichen! Zumindest bei der ARD, das ZDF sieht noch ein Patt. Wenn sich der ARD Trend verfestigt, bedeutet das Aufwind für uns in Hamburg. Rot-Grün ist vorne, wenn die Linkspartei nicht die 5 Prozent Hürde überspringt.
Eine neue Umfrage sieht rot-grün in Hamburg klar vorne. Mit 13 Prozent für die GAL auch eine gute Ausgangsbasis für die heiße Phase im Wahlkampf. Aber so richtig wird es wohl erst nach dem Wochenende los gehen, wenn die Hessen und Niedersachsen an den Urnen gewesen sind. Auf jeden Fall hat die CDU die Marke [...]
Autofreier Sonntag in Hamburg. Die GALier sind mit einer Aktion dabei. “Im Prinzip machen wir mit der Welt genau das Gleiche – Neue Energie statt CO2″ prangt auf einem großen Geländewagen, von dessen Auspuff ein dicker Schlauch ins Seitenfenster hinein führt. In der Hamburger Presse wird das ganze sehr unterschiedlich aufgenommen. Während das Senatsblatt den [...]
Gefunden am Rande einer Ausgabe von Hinz&Kunzt, dem Hamburger Strassenmagazin, mit den Vorstellungen der verschiedenen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der verschiedenen Parteien zur Bürgerschaftswahl in Hamburg. Wer kann denn nur so böse sein?
Unter diesem Titel ist ein Artikel von im Rahmen der BürgerInnenrechte-Reihe des Bundesverbandes der Grünen Jugend erschienen. Hier die Einleitung: Videoüberwachung wird gerne als Mittel verkauft, um Sicherheit auf Straßen und Plätze zu bringen. Grundsätzlich geht dabei die Unschuldsvermutung baden, denn jede Person wird erfasst. Gesetzliche Regelungen zur Videoüberwachung sind Ländersache, denn sie wird als präventive Massnahme angesehen und verkauft. In [...]
Der Hamburger Justizsenator Lüdemann wandelt auf den Spuren seines Vorgängers Kusch. Er will jetzt nämlich die Gründe, eine Tatverdächtige oder einen Tatverdächtigen in Untersuchungshaft zu nehmen, verschärfen. Momentan sieht die aktuelle Rechtslage vor, dass neben dem dringenden Tatverdacht noch ein weiterer Grund, wie Flucht- oder Wiederholungsgefahr, zutreffen muss. Das reicht dem Justizsenator jedoch nicht. Er [...]
Die Junge Union in Hamburg beschwert sich gerade über die SPD. Kein Wunder, ist doch Wahlkampf. Und natürlich steht die Schulpolitik dabei im Mittelpunkt. “SPD nicht regierungsfähig” lautet die plumpe Forderung, die mit der angeblichen Uneinigkeit der Sozialdemokraten in der Frage der Schulpolitik begründet wird. Hintergrund ist die Beschlusslage der SPD. Laut Parteitag soll es [...]
