Nachdem sowohl die GAL auf einer Mitgliederversammlung als auch die CDU auf einem Landesausschuss (kleiner Parteitag) für den Koalitionsvertrag gestimmt haben, wurde heute Ole von Beust als erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt. Mit 69 Ja-Stimmen, einer mehr als CDU und GAL zusammen haben. Ob diese Stimme von der Linken kam oder von der SPD wird sich [...]
Momentan wird ja in der Stadt viel über den Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den Grünen gesprochen. Nicht der vor der der Wahl formulierte Wunsch, aber auf Grund des Wahlergebnisses und der SPD Ablehnung einer rot-rot-grünen Option die einzige Alternative zu einer großen Koalition. Da lohnt es sich, einmal in die Feinheiten zu sehen. Besonders [...]
So, am letzten Donnerstag hat eine grüne Landesmitgliederversammlung darüber beschlossen, die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen anzunehmen. Am Mittwoch sollen diese Gespräche dann ablaufen, am Donnerstag wird dann eine weitere LMV diese bewerten. Da die CDU schon am Dienstag Gespräche mit der SPD in Hamburg führt, wird bis zu unserer LMV feststehen, wem die CDU [...]
Es gibt Tage, da kann man dem guten Senatsblatt nur alles schlechte an den Hals wünschen. Besonders, wenn mal wieder an der Wahrheit gedreht wird, bis sich die Balken biegen. Im aktuellen Kommentar zu den neusten Wahlumfragen heisste es “Es scheint sich für die Grünen nicht auszuzahlen, dass sie mit der Union flirten.” (Quelle).
Ich frage [...]
Heute findet der Kongress “Kreative Stadt: Die Zukunft der europäischen Metropolregionen?” in der Schanze statt. Ausgrichtet wird das ganze von der GAL Fraktion und Heide Rühle, MdEP. Es wird bestimmt eine spannende Veranstaltung, die Anmeldeliste ist gut gefüllt.
Nur um die Abschlussdiskussion, unter anderem mit Hamburgs CDU Bürgermeister Ole von Beust und dem grünen Ex-Stadtentwicklungssenator Willi [...]
Irgendwie haben die Planer der Stadt in der letzten Zeit kein Händchen für Kostenschätzungen bei großen öffentlich finanzierten Bauprojekten. Erst die Elbphilhamonie, dann die Ortsumgehung Finkenwerden und jetzt auch noch die (sowieso überflüssige) U4. Und jedesmal sind es Fehler zu lasten des städtischen Haushaltes, die in Teilen auf eindeutige Fehler bei den Planungen zurückgehen.
So soll [...]
Am Dienstag abend war Hans Monderman in der GAL Fraktion zu besuch und hat abends im Bürgersaal des Rathauses mit über 70 Personen sein Shared Space Konzept diskutiert. In einem rund einstündigen Vortrag hat er zuerst die Hintergrunde und Methoden erläutert. Und das nur sehr spannend und plastisch, sondern durchaus auch unterhaltsam.
Aber worum geht es [...]
