Mache Zitate fallen einem beim Lesen besonders auf. Heute im Abendblatt geht es um ein Kunsterwerk, dass an Aus- und Einwanderer erinnern soll. Der betroffene Stadtteilbeirat hat sich dagegen ausgesprochen. Aber das macht ja gar nichts. “Entscheidend ist die Bewilligung durch die Bürgerschaft”, so die CDU-Kulturpolitikerin Brigitta Martens , “das ist es, was zählt.” Aber [...]
Manche Äusserungen von Politikern zeugen davon, dass sie ihre Worte von gestern wieder vergessen haben. Beispiel aus den USA: Bei den Debatten der republikanischen Kandidaten dürften die Kandidaten kleine Filmchen mitbringen. Auch ansonsten wurde viele Fragen per Youtube gestellt. Und prompt wurden Mitt Romney seine Aussagen als Gouverneur von Massachusetts gezeigt, in denen er gegen [...]
Auf der Homepage der CDU-Bürgerschaftsfraktion kann man an einer Online-Umfrage teilnehmen. Dabei kann man sich für oder gegen die Abschaffung der Gymnasien aussprechen. Auch wenn diese Frage schon im Ansatz falsch ist, schliesslich geht es um die Frage der individuellen Förderung statt Aussortierung, haben sich momentan eine Mehrheit für die Abschaffung der Gymnasien ausgesprochen (siehe Screenshot). Wer statt [...]
Die CDU hat sich entschieden, den Schwerpunkt “Ökologie” wieder aufzugeben. Zumindest als Schwerpunkt für den Wahlkampf. Statt dessen soll wieder über Familie und Sicherheit diskutiert werden. Grund für diesen Richtungswandel könnte die Erkenntnis sein, dass eine Debatte über Klimaschutz vor allem den Grünen nützt. Zumindest hat dieses das Allensbach Institut heraus gefunden.Das beruhigt mich ein wenig, [...]
Ich habe gerade den Beitrag der CDU zu den Informationen über den kommenden Volksentscheid gesehen. Und bin total entsetzt. Mit populistischen Sprüchen wird hier gegen die Volksgesetzgebung gewettert. Besonders markig wird mit dem Thema umgegangen, wie rechtsverbindlich das Ergebnis eines Volksentscheides sein soll. Ich bin auf die Debatte in der Bürgerschaft gespannt. Wenn aber dieses [...]
Bei der heutigen Durchsicht der aktuellen Presse fällt eines auf. Der Senat übt sich in Verweigerung. Wissenschaftssenator Dräger, Schulsenator Dinges-Dierig und sogar Senatschef von Beust. Da kann man nur hoffen, das dann auch die Wählerinnen und Wähler diesem Senat eine weitere Legislatur verweigert. Zum einen gibt es den Senator Dräger. Er ist ja in die [...]
Nach dem Verkauf des Landesbetrieb Krankenhäuser an den Investor Asklepios machen jetzt viele MitarbeiterInnen Gebrauch von einem Rückkehrrecht zu Stadt Hamburg. Dazu der folgende Schnipsel: Thies Goldberg (CDU) warf der Opposition “Bangemacherei” vor. Viele Rückkehrer würden sich bei der Stadt vermutlich in Tätigkeiten wiederfinden, die ihnen “noch weniger gefallen als bei Asklepios”. (Quelle: Abendblatt) Diese [...]
Eigentlich wollte ich mich aus dem Thema Altona und erster grüner Bezirksamtsleiter (=Bezirksbürgermeister) heraus halten. Aber dieses Interview heute im Abendblatt ist echt zu viel. Worum es geht: In Altona regiert eine Schwarz-Grüne Koalition, die ihren Bezirksamtsleiter (FDP, ein Überbleibsel aus der Zeit mit gelb und schill) abschiessen möchte. Durch diverse Skandal im Bezirksamt gibt [...]
sitze ich hier und lese die Ergebnisse der Koalitionsrunde in Berlin zum Thema Krippenplätze. Erfreulich ist der Wille, die Krippenplätze auszubauen und auch den Rechtsanspruch zu verwirklichen. Aber wenn ich dann lese, es soll eine “Erziehungsprämie” geben, für Eltern, die ihre Kinder nicht in die Krippe geben wollen, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. [...]
Im letzten Bericht des Rechnungshofes stand mal wieder, dass durch die ungenügende Bewirtschaftung des Parkraumes jedes Jahr der Stadt 35 Millionen Euro durch die Finger gehen. Jetzt hat die CDU ihr Konzept vorgestellt: Die benannten Massnahmen sind Ausbau der Brötchentaste und Parkscheiben statt Automaten. Mit solchen Massnahmen lassen sich aber diese Beträge nicht heben. Außerdem [...]
