Manchmal frage ich mich, was in den Köpfen der Strategen der Bundes-SPD vorgeht. Ich kann ja verstehen, wenn man vor dem Hintergrund der Wahlen im nächsten Jahr seine Eigenständigkeit betonen möchte. Insbesondere auch durch die Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin, egal was von Seiten der CDU, CSU oder FDP jetzt an Vorwürfen kommt. Es [...]
Das offenbart sich momentan bei der Schüler Union. Zumindest wenn man im heutigen Abendblatt (und taz: ausführlicher und mit Reaktionen) die Forderung liesst, die Linkspartei sollte verboten werden. Ich bin kein Freund der aktuellen populistischen Politik dieser Partei, aber als Verfassungsfeindlich ist sie nur schwer einzuschätzen. Schon die Debatte in der letzten Zeit um die [...]
Zumindest was die politischen Koalitionen angeht, ist Hamburg inzwischen eine sehr bunte Landschaft geworden. Nach der Wahl im Februar haben die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse neu Bündnisse nötig gemacht. In der letzten Legislatur gab es nur zwei schwarz-grüne Bündnisse, in Harburg und in Altona. Beide können und wollen auch in dieser Legislatur weiter machen. In sofern haben [...]
Nachdem sowohl die GAL auf einer Mitgliederversammlung als auch die CDU auf einem Landesausschuss (kleiner Parteitag) für den Koalitionsvertrag gestimmt haben, wurde heute Ole von Beust als erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt. Mit 69 Ja-Stimmen, einer mehr als CDU und GAL zusammen haben. Ob diese Stimme von der Linken kam oder von der SPD wird sich [...]
Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag steht. Noch ist er nicht verabschiedet, nur unterschrieben. Doch die erste Kritiker melden sich bereits, zum Teil zu recht, zum Teil einfach nur unsachlich und beleidigt. Ich bin mit meiner Meinungsbildung noch nicht am Ende, kann jedoch auch viele positive Stellen in diesem Koalitionsvertrag finden. Das Kohlekraftwerk Moorburg bleibt allerdings eine schwierige [...]
Heute abend um 18:00 Uhr wird im Rathaus der schwarz-grüne Koalitionsvertrag unterschrieben. Um 19:00 Uhr findet dann die erste (grün-interne) Debatte zu den Ergebnissen statt. Ich bin auf die Ergebnisse, Kompromisse und grünen Erfolge gespannt, die bisherige Berichterstattung in der Presse finde ich recht durchwachsen.
Bei twitter werde ich wieder live meine Eindrücke von der Versammlung online stellen.
PS.: [...]
Die LMV findet heute statt, und ich mache mich gleich auf den Weg dahin. Ich werde mich bemühen, aktuelle Details der Debatte zu twittern:
http://twitter.com/dervanil
Nachdem in Hamburg der Wahlkampf beendet ist und SPD und Grüne nacheinander auf Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen, gibt es auch in Hessen Bewegung
. Das dortige Wahlergebnis ist nicht einfach. Die Kochsche CDU liegt zwar knapp vor der SPD, allerdings hat sie auch massiver Verluste erlitten. Für die SPD-Wunschkonstellation rot-grün reicht es trotz der [...]
So, am letzten Donnerstag hat eine grüne Landesmitgliederversammlung darüber beschlossen, die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen anzunehmen. Am Mittwoch sollen diese Gespräche dann ablaufen, am Donnerstag wird dann eine weitere LMV diese bewerten. Da die CDU schon am Dienstag Gespräche mit der SPD in Hamburg führt, wird bis zu unserer LMV feststehen, wem die CDU [...]
So, die Hamburgerinnen und Hamburger haben entschieden. Leider nicht so, wie ich es mir gewünscht hätte. Obwohl es auch einige positive Elemente gibt. Trotz allem sehe ich das Ergebnis als eine Niederlage an, sowohl für mich persönlich als auch für die Grünen. Ein Viertel der Stimmen verloren, keine Mehrheit für rot-grün und Ole von Beust [...]
