Dervanil

So, inzwischen habe ich den ersten Entwurf des Wahlprogrammes der GAL Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2008 einmal durchgearbeitet. Und prompt sind mir ein paar Stellen aufgefallen, an denen unbedingt nachgearbeitet werden muss. Ein paar Kleinigkeiten sind schon getippt. Aber folgende Stelle sind mit einfach zu dünne: Open Source und Offen Standards werden nicht einmal erwähnt, während [...]

Zwei Dokumente zum Drug Checking für den Landesausschuß am nächsten Dienstag: Drug Checking Konzept für die BRD Vortrag von Tibor Harrach zum Drug Checking

… da blickt man in die Zeitungen und Onlineportale und stolpert über eine Meldung, die mich ein wenig demotiviert. Ich habe ja in der letzten Zeit ein paar Beiträge zum geplante CO2-Spender in Moorburg geschrieben, auch weil ich die politische Auseinandersetzung mit dem Ziel, das Ding zu verhindern, unterstütze. Aber wenn ich dann von dieser [...]

Lange schon schwelt der Streit um die Transparenz der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgordneten. Die Hintergründe dazu gibt es im Artikel “Geheimsache Nebeneinkünfte” bei Telepolis nachzulesen. Anscheinend schlägt jetzt der Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, den Fraktionsvorsitzenden der großen Koalition, Peter Struck, SPD und Volker Kauder, CDU, eine nur teilweise Offenlegung vor. Dieses kritisieren Lobbycontrol und campact: Bundestagspräsident [...]

sitze ich hier und lese die Ergebnisse der Koalitionsrunde in Berlin zum Thema Krippenplätze. Erfreulich ist der Wille, die Krippenplätze auszubauen und auch den Rechtsanspruch zu verwirklichen. Aber wenn ich dann lese, es soll eine “Erziehungsprämie” geben, für Eltern, die ihre Kinder nicht in die Krippe geben wollen, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. [...]

Der Bundespräsident Horst Köhler hat entschieden, Christian Klar nicht zu begnadigen. Diese Entscheidung muss man respektieren. Ich kann für mich sagen, dass ich nicht zu einem eigenen Urteil gekommen bin. Grundsätzlich ist es auf jeden Fall ein Zeichen von Umsicht und Verantwortung, sich eine eigenes Bild vor der Entscheidungsfindung gemacht zu haben. Leider bleiben nach [...]

Na toll. Der Senator hat sich ans Telefon geklemmt, mal eben mit zwei Kraftwerksbauern gesprochen und schon wird nur noch ein Kraftwerk gebaut. Eigentlich ja etwas gutes, denn für das nun nicht gebaute Kraftwerk hätte Müll aus ganz Norddeustschland nach Hamburg gekarrt werden müssen. Und auch der Chef der Norddeutschen Affinerie freut sich, denn er [...]

So… Morgen werde ich dann wohl als Pinguin durch die Stadt watscheln. Nach einer ersten Anprobe habe ich jetzt auch noch ROSA Flossen bekommen… Was macht man nicht alles für grüne Politik…

Ich muss ja nicht alles wiederholen oder nachplappern, was anderswo schon an Empörung bis hin zu Rücktrittsforderungen formuliert wurde. Allerdings empfinde ich es als ein echt heftiges Armutszeignis für die CDU in Baden-Würtemberg, wenn die bewusste Entgleisung dort als “Meisterprüfung” (Georg Brunnhuber, Baden-Württembergs CDU-Landesgruppenchef im Bundestag) gelobt wird und man neuerdings mit beschönigenden Aussagen über [...]

Heute sollte es soweit sein. Endlich wollte die SPD in einer Mitgliederbefragung herausfinden, wer gegen Ole von Beust als Spitzenkandidat Anfang nächsten Jahres antreten soll. In der letzten Zeit hatte die SPD nicht inhaltliche Punkte setzen können, sondern in der Presse über den besseren Kandidaten gestritten. Inklusive von Gerüchten, Beschuldigungen und dem einen oder anderen [...]