Kommentare zu: Die Krux mit Moorburg

Von: Wie grün ist schwarz-grün? » henningschuerig.de/blog

Wie grün ist schwarz-grün? » henningschuerig.de/blog — Thu, 24 Apr 2008 11:21:21 +0000

[...] Wilken, ein aktiver Hamburger Grüner, hat zum Thema Moorburg und Elbvertiefung schon ausführlich gebloggt. Insbesondere seine Erklärungen zum Thema [...]

Von: Wie grün ist der schwarz-grüne Vertrag wirklich? | Bierwärtin

Wie grün ist der schwarz-grüne Vertrag wirklich? | Bierwärtin — Tue, 22 Apr 2008 22:17:00 +0000

[...] Den Punkt Moorburg habe ich in Klammern gesetzt bei den grünen Erfolgen eingeordnet, da ich mir mittlerweile ziemlich sicher bin, dass die im Vertrag gefundene Formulierung die weitgehendst mögliche ist, um das Kraftwerk noch zu verhindern ohne eine Klage von 1,3 Milliarden Euro am Hals zu haben. Auf den ersten Blick hatte mich die schwammige Formulierung sehr enttäuscht, doch warum sie eigentlich sehr positiv zu bewerten ist, hat Kai sehr verständlich und gut erläutert! [...]

Von: Dervanil

Dervanil — Tue, 22 Apr 2008 11:49:36 +0000

Die Sache mit der Elbvertiefung…

Eines der größten Einzelprobleme mit dem Koalitionsvertrag stellt wohl die Elbvertiefung dar. Oder besser: die Zustimmung zu einer weiteren Ausbaggerung der Elbe. Jedoch sollte man dabei nicht vergessen, wie die Mehrheiten in Bürgerschaf…

Von: Henning

Henning — Mon, 21 Apr 2008 08:38:05 +0000

@Martin
Und weil er so sachlich war enthielt er auch gleich ein “Haha” und zwei Smileys – bei zwei Sätzen. Der nun war ja in Ordnung, hab mich also nicht getäuscht, dass du auch anders kannst. Aber “alles geschluckt” ist ja nun wirklich extrem pauschal und würde ja bedeuten, wir hätten im Koalitionsvertrag das CDU-Wahlprogramm abgeschrieben. Frag mal die CDU-Basis, was die dazu sagt. Stichwort Schule z.B.

Was Elbe und Moorburg angeht: Ich hab mehr oder weniger von Anfang an damit gerechnet, dass es auf irgendwas richtig Elbvertiefung ja, Moorburg nein hinausläuft. Und so wie ich Kais Erläuterungen jetzt lese, die für mich nachvollziehbar klingen, ist es auch so gekommen.
Was wäre da denn bei Schwarz-Rot besser gewesen?

Von: Martin

Martin — Sun, 20 Apr 2008 17:03:28 +0000

@Henning
Jetzt bin ich schwer getroffen. Ich fand meinen Kommentar sachlich. Moorburg ist eine schwere Kröte. Ob die GAL in HH sich daran verschluckt, wird sich noch zeigen. In Bremen ist das Thema durch den Rückzug des Investors gelöst worden, sonst hätten die Grünen hier ein ähnliches Problem gehabt – einen Umweltsenator, der das nicht verhindern kann.
Und ob die vage Formulierung des Punktes im Koa-Vertrag wirklich in einem halben Jahr noch ein Vorteil ist – warte ich gespannt ab.

@Kai
Und wie begründest du die Elbvertiefung, die sogar Christian Wulff ablehnt…

Von: Henning

Henning — Sun, 20 Apr 2008 12:08:41 +0000

@Martin
Ich traue dir durchaus differenziertere und sachlichere Kommentare mit konkretem Bezug auf den jeweiligen Blog-Eintrag zu – warum dann sowas?

@Kai
Danke für die Infos! Das reduziert die Bauchschmerzen beim Punkt Moorburg doch immens. Hatte mich schon gewundert, dass der Punkt so vage blieb, wo er doch ein sehr zentraler Punkt von uns war. Hatte auf sowas gehofft, aber bisher steck ich in den Tiefen des Koalitionsvertrages noch nicht drin.

Von: dervanil

dervanil — Sun, 20 Apr 2008 11:15:35 +0000

PS.: Immerhin haben wir nicht eine Mehrwertsteuererhöhung geschluckt und dann (weil man ja schon einmal dabei ist) gleich noch einmal was drauf geschlagen…

Von: dervanil

dervanil — Sun, 20 Apr 2008 11:14:26 +0000

Hmm, so würde ich das nicht sehen. Natürlich gibt es einige Punkte, die man “schlucken” musste. Aber das wird ja auch unseren Parteifreunden in Bremen so gehen. Wie auch dem jeweiligen Partner.

Und ja, Elbvertiefung und A26, das sind schon einige Klopper. Andererseits würde das eine große Koalition genauso machen, nur wohl mit weniger Ausgleichsmassnahmen. (Zumindest wenn man den SPD Äusserungen der letzten Zeit trauen darf.)

Aber die CDu wird im Bereich Strafvollzug die gesetzliche (Wieder-)Trennung von Jugend- und Erwachsenenvollzug “schlucken” müssen. Und gerade im Bereich ökologische Stadtentwicklung und Flächenverbrauch gibt es echte Erfolge. Wir bekommen eine Stadtbahn (ich weiss, hat Bremen schon), die mit der SPD nur in der Schublade gelandet ist. Im Bereich sozialer Wohnungsbau und lokale Arbeitsmarktpolitik stehen auch deutlich grüne Konzepte drin. Rechte für Homosexuelle Menschen, MigrantInnen und eine starke unabhänige Stelle für Bürgeranliegen sind auch etwas Wert. Dazu der (leider nur) Einstieg in ein längeres Gemeinsames Lernen. Das sidn schon deutlich Grüne Aktzente, die die CDU “schlucken” muss. (Wobei es ja immer auch auf die Ausgestaltung an kommt)

Also, ich denke wir haben nicht alles geschluckt. Und es finden sich auch sehr deutliche Grüne Inhalte in dem Koalitionsvertrag wieder. Aber die Abwägung dauert (zumindest bei mir) noch an.

Von: Martin

Martin — Sun, 20 Apr 2008 11:01:59 +0000

Haha. Ihr habt so ziemlich alles geschluckt, was man schlucken kann Regieren ist aber auch wirklich besser als Opposition