Kommentare zu: Verhältnismässigkeit total verfehlt: Videoüberwachung in Hamburg http://www.dervanil.de/blog/2007/12/28/verhaeltnismaessigkeit-total-verfehlt-videoueberwachung-in-hamburg/ Raum. Für Notizen. Tue, 10 Aug 2010 22:29:21 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0.4 Von: dervanil http://www.dervanil.de/blog/2007/12/28/verhaeltnismaessigkeit-total-verfehlt-videoueberwachung-in-hamburg/comment-page-1/#comment-7104 dervanil Mon, 28 Jan 2008 14:56:11 +0000 http://www.dervanil.de/blog/2007/12/28/verhaeltnismaessigkeit-total-verfehlt-videoueberwachung-in-hamburg/#comment-7104 Moin, mir ging es an dieser Stelle erst einmal darum, dass Argument "Videoüberwachung macht den öffentlichen Raum sicherer" zu entkräften. Auch vor dem Hintergrund der Verhältnismässigkeit ist dieses ein wichtiger Punkt, denn fast kein Gewinn an Sicherheit für dieses Mass an Überwachung geht an den Verfassungvorgaben total vorbei. Es stimmt jedoch, dass man grob zwischen drei Varianten der Videoüberwachung unterscheiden kann. Videoüberwachung zum Objektschutz (Schule, U-Bahn, etc), Videoüberwachung im öffentlichen Raum und Videoüberwachung ohne Aufzeichnung. Ich denke, diese unterschiedlichen Varianten sollte ich noch einmal klar trennen und die unterschiedlichen Gesichtspunkte darlegen. Deinen Punkt mit der Verantwortungsdiffusion finde ich sehr spannend, damit werde ich mich bestimmt auch noch einmal auseinander setzten. Gruß, Kai Moin,

mir ging es an dieser Stelle erst einmal darum, dass Argument “Videoüberwachung macht den öffentlichen Raum sicherer” zu entkräften. Auch vor dem Hintergrund der Verhältnismässigkeit ist dieses ein wichtiger Punkt, denn fast kein Gewinn an Sicherheit für dieses Mass an Überwachung geht an den Verfassungvorgaben total vorbei.

Es stimmt jedoch, dass man grob zwischen drei Varianten der Videoüberwachung unterscheiden kann. Videoüberwachung zum Objektschutz (Schule, U-Bahn, etc), Videoüberwachung im öffentlichen Raum und Videoüberwachung ohne Aufzeichnung.

Ich denke, diese unterschiedlichen Varianten sollte ich noch einmal klar trennen und die unterschiedlichen Gesichtspunkte darlegen.

Deinen Punkt mit der Verantwortungsdiffusion finde ich sehr spannend, damit werde ich mich bestimmt auch noch einmal auseinander setzten.

Gruß,

Kai

]]> Von: Lars http://www.dervanil.de/blog/2007/12/28/verhaeltnismaessigkeit-total-verfehlt-videoueberwachung-in-hamburg/comment-page-1/#comment-7101 Lars Sat, 26 Jan 2008 22:20:21 +0000 http://www.dervanil.de/blog/2007/12/28/verhaeltnismaessigkeit-total-verfehlt-videoueberwachung-in-hamburg/#comment-7101 Ich halte diese Perspektive noch für etwas verkürzt. Denn die Frage, ob man Videoüberwachen sollte oder nicht, daran festzumachen, ob sie "erfolgreich" ist, kann unter Umständen heißen, dass man an die Beführworter solcher Überwachung schon ein zentrales Zugeständnis gemacht hat: Eben jenes, dass Überwachung zulässig sei, wenn sie nur erfolgreich wäre. Es gibt aber gute Gründe zu fragen, ob auch "erfolgreiche" Überwachung wohlmöglich nicht verhältnismäßig ist. Ich will ein Beispiel nennen: in einigen Hamburger Schulen wird Videoüberwachung erfolgreich eingesetzt. Erfolgreich meint hierbei: Vandalismus und Einbrüche gingen signifikant zurück. Die Maßnahme HAT also den gewünschten Erfolg gebracht. Gleichwohl bleibt die Frage: was ist mit der Privatssphäre der Menschen, die von dieser Maßnahme erfasst werden? Und auch: was macht ständige Videoüberwachung mit Menschen? Schließlich führen derartige Technologie über lange Sicht auch dazu, dass Verantwortung für das Gemeinwesen delegiert wird: man muß sich nicht mehr einmischen, man muß nicht mehr Zeuge sein etc. denn schließlich gibt es Überwachungstechnologien und Personal, dass mit den so gewonnenen Daten umzugehen hat. Man ist gewohnt, dass andere schauen und braucht es nicht mehr selbst zu tun. Meines Erachtens ist die schleichende Verwanzung durchaus auch dazu geeignet das Problem der Verantwortungsdiffusion voranzutreiben. Ich halte diese Perspektive noch für etwas verkürzt. Denn die Frage, ob man Videoüberwachen sollte oder nicht, daran festzumachen, ob sie “erfolgreich” ist, kann unter Umständen heißen, dass man an die Beführworter solcher Überwachung schon ein zentrales Zugeständnis gemacht hat: Eben jenes, dass Überwachung zulässig sei, wenn sie nur erfolgreich wäre.

Es gibt aber gute Gründe zu fragen, ob auch “erfolgreiche” Überwachung wohlmöglich nicht verhältnismäßig ist. Ich will ein Beispiel nennen: in einigen Hamburger Schulen wird Videoüberwachung erfolgreich eingesetzt.

Erfolgreich meint hierbei: Vandalismus und Einbrüche gingen signifikant zurück. Die Maßnahme HAT also den gewünschten Erfolg gebracht. Gleichwohl bleibt die Frage: was ist mit der Privatssphäre der Menschen, die von dieser Maßnahme erfasst werden? Und auch: was macht ständige Videoüberwachung mit Menschen? Schließlich führen derartige Technologie über lange Sicht auch dazu, dass Verantwortung für das Gemeinwesen delegiert wird: man muß sich nicht mehr einmischen, man muß nicht mehr Zeuge sein etc. denn schließlich gibt es Überwachungstechnologien und Personal, dass mit den so gewonnenen Daten umzugehen hat. Man ist gewohnt, dass andere schauen und braucht es nicht mehr selbst zu tun. Meines Erachtens ist die schleichende Verwanzung durchaus auch dazu geeignet das Problem der Verantwortungsdiffusion voranzutreiben.

]]>